BAUERN SCHÜTZEN STATT KONZERNE

Im Bild: Bgm. a. D. Hildegard Pauzenberger, Christine Gruber, Abg. zum Nationalrat Daniela Holzinger-V. , Patrick Geier und Ortsparteivorsitzender Omer Bunda

Kurz zusammengefasst das Wichtigste über TTIP, CETA und TiSA:

Derzeit werden eine Reihe von Handeslsabkommen

• TTIP das Transatlantische Handelsabkommen mit den USA
• CETA ein Handelsabkommen mit Kanada und
• TiSA ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen verhandelt

Mit Regeln, die sich nicht mehr ändern lassen, werden nicht Bürgerrechte, sondern jene der Konzerne auf Kosten der Gesellschaft festgeschrieben.

Privatisiert werden soll, was bisher (noch) allen gehört.

TTIP, CETA und TiSA sind neoliberale Attacken auf wichtige Errungenschaften im sozialen Sektor, in der öffentlichen Daseinsvorsorge, bei den Arbeitnehmerrechten, im Umweltschutz, in einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Landwirtschaft und vor allem der Demokratie.

Das Ziel dahinter ist ein freier Markt ohne staatliche Regulation mit grenzenlosem Profit.

„Schiedsgerichte“ sollen diese Entwicklungen absichern, indem sie Urteile gegen Staaten fällen, die nicht mehr anfechtbar sind.

War bisher in Europa Daseinsvorsorge – dazu zählen Wasserversorgung, Stromversorgung sowie Müllabfuhr – in öffentlicher Hand, so soll sie nun im Zeichen der Marktliberalisierung von geldhungrigen internationalen Konzernen übernommen werden.

Das Geschäft mit dem Wasser wird immer lukrativer, daher wollen es die Konzerne nicht mehr der öffentlichen Hand überlassen. Die Weltbank schätzt, dass die weltweite Wasserversorgung bald ein Volumen von einer Billion (1.000.000.000.000) US-Dollar erreichen wird.

Gesundheits- und Sicherheitsstandards sollen aufgeweicht werden, Umweltschutzrichtlinien sollen abgeschafft werden, öffentliche Dienstleistungen (Bildung, Gesundheit) sollen privatisiert werden.

Der Crash auf den Finanzmärkten, hat bewiesen, dass es nicht angeht, dass eine kleine Gruppe von Menschen die Regeln selber schreiben kann. Die gefährliche Wirkung aller Handelsabkommen, liegt darin, dass sie nicht mehr gekündigt werden können, wenn sie die EU einmal abgeschlossen hat. Sie sind dann gültiges Völkerrecht.

Und warum dürfen diese Dokumente erst fünf Jahre nach Vertragsabschluss veröffentlicht werden?

 Wachsamkeit ist angesagt, denn wer sich nicht wehrt, opfert die Demokratie.

Im Bild: Ortsparteivorsitzender Omer Bunda, Bgm. a. D. Hildegard Pauzenberger, Bgm Gabriele Aigenstuhler, Abg. zu Landtag Hermann Krenn und Bgm. a.D. Johann Hofinger.

Hier ein Video von Attac zur Erklärung: